Vorwärts

Veröffentlicht am 01.11.2009 in Vorwärts

Der Beitrag von Ute Vogt in der November-Ausgabe des Vorwärts.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, der 27. September war ein bitterer Tag für die SPD. Im Bund und auch im Land haben wir eine Niederlage erlebt, die wir gründlich aufarbeiten müssen. Wir haben bei der Bundestagswahl an alle anderen im 5-Parteien-Spektrum verloren, und ganz besonders auch an die große Gruppe der Nichtwähler. Deswegen werden einfache Antworten für „die Erneuerung“ nicht ausreichen. Das ist jedenfalls meine Überzeugung. Ich habe nach der Wahl erklärt, dass es nun keine Denkverbote geben darf, nicht inhaltlich und auch nicht in personeller Hinsicht. Vor dem Hintergrund unseres Ergebnisses bin ich zu dem Schluss gekommen, dass es besser ist, den Landesverband in der Vorbereitungsphase zum Landtagswahlkampf 2011 nicht mit etwaigen Personaldebatten zu belasten. Diese wären mit Sicherheit, quasi reflexartig, wieder gekommen. Deshalb habe ich am Wahlabend entschieden auf dem bevorstehenden Landesparteitag Ende November nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren. Ein Neuanfang im Landesverband ist überzeugender, wenn sich dabei auch die bisher verantwortliche Führung insgesamt zurücknimmt und damit neuen Leuten eine Chance gibt. Ich freue mich, dass wir mit der Durchführung einer Mitgliederbefragung einen Weg gefunden hat, die neue Landesspitze durch breite Basisbeteiligung zu bestimmen. Hilde Mattheis, Nils Schmid und Claus Schmiedel werden einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit führen, der unsere Mitglieder mobilisieren kann. Während andernorts noch nach Mitgliederbeteiligung gerufen wird, geht Baden-Württemberg mit gutem Beispiel voran. Ich habe nicht vor, hier jetzt gute Ratschläge für die Zukunft zu geben. Ich möchte aber einen Gedanken nennen, der mir sehr am Herzen liegt. Wenn es jetzt keine Denkverbote geben soll, dann braucht es dafür um so mehr „Denkgebote“ – und das heißt wir dürfen es uns jetzt auch nicht zu einfach machen. Neue Köpfe sind das eine, aber eine gründliche inhaltliche Diskussion ist dabei ebenso wichtig. Dazu gehört für mich auch die Erkenntnis, dass es wenig erfolgversprechend ist, jetzt ausschließlich rückwärtsgewandte Diskussionen zu führen, sondern dass wir an der Schwelle zum Jahr 2010 Antworten für die Zukunft geben müssen. Dazu haben wir eine gute Programmatik: den Deutschlandplan, das Regierungsprogramm, das Grundsatzprogramm. Wir haben uns als Landesverband Baden-Württemberg hierzu oft in die Debatten der Bundespartei eingebracht, mit Anträgen, die wir gemeinsam „von unten“ erarbeitet haben. Deshalb möchte ich dazu raten, zwar selbstkritisch zu sein, aber auch nicht „Selbstmord aus Angst vor dem Tod“ zu begehen. 11 Jahre mit sozialdemokratischer Bundesregierung haben die Republik auch an sehr vielen Stellen positiv verändert ! Was falsch lief muss verändert werden, aber vergesst nicht, mit Stolz und Selbstbewusstsein auf das Gute zu verweisen. Die anderen tun es. Lasst nicht zu, dass nur die Grünen oder auch die CDU die Erfolge gemeinsamer Regierungszeit für sich buchen und wir uns ausschließlich an den Defiziten abarbeiten ! Vor allem müssen wir uns nicht an anderen Parteien orientieren; an den Linken, an den Grünen, an wem auch immer. Koalitionsfragen stellen sich erst nach einer Wahl anhand programmatischer Überschneidungen und anhand handelnder Personen. So lange sollten wir uns auf unsere Vorstellungen konzentrieren und das einfordern, was wir für richtig halten. Warum soll man uns eigentlich sonst wählen? In der kommende Zeit will ich mich als Bundestagsabgeordnete auch weiterhin tatkräftig einzubringen. Herzlichen Dank an alle, die mir in den vergangenen 10 Jahren als Landesvorsitzende offen und ehrlich gegenübergetreten sind, mit Unterstützung und Kritik, mit Skepsis und Sympathie. Dabei will ich mich besonders bei allen bedanken, die ehrenamtlich ihre Arbeit für die SPD geleistet haben und leisten. Ohne diesen Einsatz könnte kein Mandatsträger/in und kein Vorstand arbeiten. Ich habe euch und der SPD viel zu verdanken und hoffe, dass ich dafür auch Einiges zurückgeben konnte und in Zukunft zurückgeben kann. Glück auf. Eure Ute Vogt Landesvorsitzende

 

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