Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

07.06.2021 in Pressemitteilungen

Betriebs- und Personalrätekonferenz

 
Ein Stapel Zeitungen

„Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“, war der Titel der traditionellen Konferenz der Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zu der die SPD-Bundestagsfraktion am Montag, den 07. Juni 2021 eingeladen hatte.

20.05.2021 in Pressemitteilungen

Die Zeit drängt: Schutz für afghanische Ortskräfte und ihre Familien

 
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

In den 20 Jahren ihres Einsatzes in Afghanistan waren Bundeswehr und Bundespolizei maßgeblich auf die Unterstützung von afghanischen Ortskräften angewiesen. Ob als Übersetzer, Informanten oder kulturelle Vermittler – ohne die Zusammenarbeit mit den afghanischen Kollegen wäre der Einsatz aller internationalen Einheiten nicht möglich gewesen. Im Sommer wird der Ausbildungseinsatz beendet. Zurück bleiben viele Afghanen, die sich durch ihre Unterstützung der internationalen Kontingente einer akuten Bedrohung seitens der Taliban und des erstarkten IS ausgesetzt sehen. Sie brauchen zügig eine Perspektive.

01.03.2021 in Pressemitteilungen

Positive Bilanz nach einem Jahr Fachkräfteeinwanderungsgesetz

 
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist seit einem Jahr in Kraft. Seit März 2020 sind rund 30.000 Visa an Fachkräfte aus Drittstaaten erteilt worden – und dass, obwohl die Corona-Pandemie die Fachkräftezuwanderung deutlich erschwert hat.

24.02.2021 in Pressemitteilungen

Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität

 
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann.

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