Stärkung der Feuerwehren mit 100 Millionen Euro

Veröffentlicht am 09.11.2018 in Pressemitteilungen
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"Mit dem heutigen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie da gewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Millionen Euro auflegen", berichtet die Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Vogt. "Ich freue mich, dass wir bei den Verhandlungen zum Haushalt diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnten."

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss auf Antrag der beiden Koalitionsfraktionen das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den sogenannten ergänzenden Katastrophenschutz beschlossen. Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast 60 neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden. Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge, konzipiert, ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden können und damit vor Ort ankommen. "Bis dahin bitte ich die engagierten Feuerwehrmänner und -frauen noch um etwas Geduld. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal soll es jetzt jedenfalls nicht mehr scheitern", so Ute Vogt.

Nach dem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Ausstattungskonzept stellt der Bund ca. 5.000 Fahrzeuge zur Verfügung. Davon sind 4.000 Fahrzeuge für den Austausch im Bestand vorgesehen und vor Ort schon eingeplant. Mit dem heute beschlossenen Fahrzeugprogramm können darüberhinaus noch 1.000 Fahrzeuge neu beschafft werden, die dringend benötigt werden. "Alles in allem hat die Große Koalition auf Initiative der SPD mit dem heutigen Beschluss den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Feuerwehren im Besonderen massiv gestärkt. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und viel Erfolg bei Ihren Einsätzen", so die SPD-Abgeordnete.
 

 

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