Meine politische Arbeit für Stuttgart

Veröffentlicht am 15.09.2017 in Politik

Ute Vogt informiert

In der letzten Zeit haben mich etliche Bürgerinnen und Bürger gefragt, was ich in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode eigentlich für Stuttgart getan hätte. Ich möchte dies zum Anlass nehmen, hier kurz darauf einzugehen. Denn leider berichten die Stuttgarter Medien - gerade auch im Vergleich zu anderen Wahlkreisen - nur spärlich bis gar nicht über die Arbeit der Stuttgarter Bundestagsabgeordneten. 

Konkrete Bedeutung für Stuttgart hatte zum Beispiel mein Verhandlungserfolg zum Fracking-Verbot. Über mehrere Jahre habe ich hier als stellvertretende Fraktionsvorsitzende für den Bereich Umwelt federführend für die SPD mit CDU und CSU verhandelt. Durch das nun geltende Gesetz wird das Stuttgarter Trinkwasser geschützt, das wir von der Bodensee Wasserversorgung beziehen. Fracking ist dort künftig nicht mehr möglich. Da es für diese Region Anträge gab, war die Gefährdung auch nicht nur abstrakt.

Ein weiteres Handlungsfeld betrifft die Unterstützung der Stadt durch Fördergelder bzw. Förderprojekte des Bundes. Natürlich habe ich nicht alle Mittelzuflüsse an die Stadt selbst verursacht oder veranlasst. Aber in vielen Fällen konnte ich Stuttgarter Institutionen auf Fördermöglichkeiten hinweisen oder umgekehrt in Berlin für die Unterstützung bestimmter Projekte bzw. Institutionen werben. Ich habe eine Liste der geförderten Bereiche, in die Geld vom Bund nach Stuttgart fließt, hier zusammengestellt. Die Liste ist lang, erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Mein Engagement lag dabei schwerpunktmäßig in den Bereichen der Mittel zur Unterstützung von Langzeitarbeitslosen, bei den Mehrgenerationenhäusern und bei allem, was mit dem Umwelt- und Baubereich zu tun hatte, da dies auch in meine Zuständigkeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende fällt.

Die Wahlkreisarbeit einer Abgeordneten besteht außerdem vor allem darin, Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden, Institutionen und Unternehmen zu pflegen. Informationen und Anregungen daraus fließen dann in die politische Arbeit in Berlin. So gelangen (Änderungs-)Vorschläge in Gesetzgebungsverfahren. Umfangreiche Diskussionen habe ich beispielsweise mit Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien geführt, als es um die Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ging. Auch zum Thema Abwicklung der Atomenergie habe ich Gespräche mit der hier ansässigen EnBW und natürlich auch mit in diesem Bereich aktiven Umweltverbänden, wie zum Beispiel dem BUND oder Greenpeace, geführt. Mit letzteren allerdings überwiegend auf Bundesebene. 

Insbesondere durch den Informationsaustausch in Stuttgart konnte ich Anregungen aus dem Bereich der Arbeitsmarktpolitik aufnehmen und diese dann direkt ins Bundesministerium für Arbeit und Soziales einspeisen. Dadurch konnten im Gesetzgebungsverfahren konkrete Verbesserungen erreicht werden. 

Und erst vor kurzem konnten aufgrund der Gespräche von mir und anderen Kolleginnen und Kollegen in ihren Wahlkreisen noch zwischen erster und letzter Lesung des Teilhabegesetzes für Menschen mit Behinderung entscheidende Verbesserungen in der Ausgestaltung eingebracht werden, weil ein Abgleich mit den Erfahrungen aus der Praxis möglich war.

Aus meiner Sicht ist der regelmäßige Austausch zwischen Wahlkreis und Berlin ein wesentlicher Teil der Abgeordnetentätigkeit. Welche Themen dabei von den Abgeordneten bearbeitet werden, hängt natürlich von dem jeweiligen Problemdruck im Wahlkreis ab und von den Kontakten, die man aufgebaut hat und natürlich auch davon, ob sich die Bürgerinnen und Bürger mit Ihren Anliegen auch überhaupt an die Abgeordneten wenden.

Da ich über eine gewisse Bekanntheit in Stuttgart verfüge, kommen viele Bürgerinnen und Bürger auch mit ihren persönlichen Problemen zu mir. Das sind dann Fälle, bei denen ich dann direkt um Unterstützung gebeten werde. Dabei geht es um den Umgang mit Behörden, die Prüfung von Einzelfragen zur Rente über BAföG bis zum Hartz IV Bezug oder auch Visaangelegenheiten aber auch ganz allgemein um die Beratung in unterschiedlichsten Lebenslagen. Nicht immer kann ich hier behilflich sein, aber vielen Menschen ist es auch einfach ein Bedürfnis, „ihrer“ Abgeordneten ihre Lebenslage zu schildern.

Sinn dieses Austausches ist es, dass die sehr unterschiedlichen Lebensbedingungen in den Städten und Gemeinden Deutschlands in die politische Arbeit in Berlin einbezogen werden können. Die Tätigkeit von Abgeordneten für die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Stadt bzw. ihrem Wahlkreis ist sehr vielschichtig und wesentlich breiter als das, was über die Medien vermittelt wird.

Einen Einblick in meine Arbeit erhalten Sie auch noch durch meinem Tätigkeitsbericht, den Sie hier herunterladen können. 

 

 

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