Ute Vogt MdB

Jana Schuster, die OV-Vorsitzende, bedankt sich bei Ute Vogt

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Mühlhausen kam Ute Vogt zur Diskussion über die umstrittenen Abkommen ins Bürgerhaus Freiberg/Mönchfeld.

Die geplanten Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und zwischen EU und Kanada (CETA) werden weitreichende Auswirkungen auf das Alltagsleben aller Menschen haben. In ganz Europa formiert sich derzeit Widerstand gegen diese Abkommen, deren Aushandlung von breiten Teilen der Bevölkerung als intransparent wahrgenommen wird. Wirtschaftsminister Gabriel hat daher an seinem Ministerium einen Beirat aus Verbänden, Gewerkschaften, Unternehmen und Nicht-Regierungsorganisationen eingerichtet, der die Verhandlungen begleitet. Außerdem gibt es inzwischen regelmäßige Veranstaltungen des Ministeriums und nach jeder Verhandlungsrunde auch die Information des Parlaments.
Den Handel mit Gütern, Dienstleistungen und Investitionen regeln zu wollen ist das eine. Ute Vogt legte aber auch dar, dass die SPD deutlich dafür eintritt, dass Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz-, Sozial- und Umweltstandards nicht gefährdet werden. Nach einer kurzen Einführung in die Thematik durch die Abgeordnete fing die interessante Debatte unter den rund 30 Gästen an.