19.11.2020 in Aktuelles

Bundesinnenministerium lenkt endlich ein: #loveisnottourism

 
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Das Bundesinnenministerium verzichtet seit gestern bei Besuchsreisen von unverheirateten Personen zu ihrem in Deutschland lebender Partnerin oder Partner auf die Voraussetzung eines vorherigen gemeinsamen Aufenthalts in unserem Land.

18.11.2020 in Aktuelles

Neue Regeln für Corona-Schutzmaßnahmen

 

Da die in den Ländern beschlossenen Corona-Schutzmaßnahmen teilweise massiv in die Grundrechte der Bürger*innen eingreifen, hat die SPD-Bundestagsfraktion von Anfang an einen klareren und bundesweit einheitlichen gesetzlichen Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen der Länder gefordert und in den parlamentarischen Beratungen auch durchgesetzt. Mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz, das heute (Mittwoch, 18.11.2020) abschließend beraten werden soll, werden dazu Anpassungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) vorgenommen.

06.11.2020 in Aktuelles

Einladung zur Online-Veranstaltung: Was ist mit dem Lieferkettengesetz?

 
Ein Globus aus Papp-Puzzleteilchen

Am Mittwoch 11. November 2020 ab 9 Uhr. Um 09:15 Uhr beginne ich mit dem ersten Impulsvortrag. Veranstalter ist der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zusammen mit der Evangelischen Akademie Bad Boll.

06.11.2020 in Reden/Artikel

Aktuelle Stunde - "Islamistischen Terror in Europa bekämpfen"

 

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es gibt überhaupt keinen Anlass dafür, zu glauben, dass irgendjemand in diesem Raum nicht dafür arbeitet, jedenfalls auf der Seite der demokratischen Parteien, dass dieses Land und auch andere Länder sicher sind vor Terrorismus. Und es ist niemand hier in diesem Raum, der nicht dafür einstehen würde, dass Terroranschläge, egal von wem sie verübt werden, möglichst nie wieder stattfinden. Wir bekämpfen den Terrorismus mit allen Mitteln, die der Rechtsstaat möglich macht.

YouTube

Ute Vogt informiert

Ausgabe November 2020 (PDF 1,32 MB)

Den Newsletter "Ute Vogt informiert" automatisch monatlich per E-Mail erhalten:  

 
Durch das Bestellen des Newsletters stimmen Sie der Datenschutzerklärung zu.
Sie können den Newsletter jederzeit per E-Mail abbestellen.
 

Netzwerk

Netzwerk Berlin

Twitter

SocialMedia

Ute Vogt bei Twitter RSS-Feed der Webseite von Ute Vogt