13.10.2021 in Aktuelles
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde
liebe Genossinnen und Genossen,
in meinem letzten Newsletter will ich herzlich Dankeschön sagen. Meinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, die mich viele Jahre, manche Jahrzehnte begleitet haben. Den Bürgerinnen und Bürgern, die sich kritisch, fragend, aber durchaus auch lobend an mich gewandt haben. Der unzählbaren Zahl an Ehrenamtlichen, die meine Wahl und meine Arbeit als Abgeordnete durch ihren Einsatz in und für die SPD möglich gemacht haben.
25.06.2021 in Reden/Artikel
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion zeigt mit den vorliegenden Anträgen, wie recht schon Aristoteles hatte, als er sagte: „Wo das Gute nicht lebt, suche die Wahrheit nicht.“ Denn in diesen Anträgen wird ein einfacher Trick benutzt: Man sagt die Unwahrheit, indem man einfach einen Teil der Wahrheit weglässt.
25.06.2021 in Aktuelles
Die Bundestagsdebatte zum Bericht der unabhängigen Expertenkommission Antiziganismus hat deutlich gemacht, dass die Verfolgung von Sinti, Sintize, Roma und Romnja endlich vollumfänglich aufgearbeitet werden muss. Außerdem muss der strukturelle und alltägliche Antiziganismus entschieden bekämpft und echte Partizipationsmöglichkeiten für Sinti, Sintize, Roma und Romnja geschaffen werden.
22.06.2021 in Aktuelles
Kern des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes ist, dass wir endlich Ansprüche zur staatsangehörigkeitsrechtlichen Wiedergutmachung von NS-Unrecht gesetzlich festschreiben. Damit schaffen wir Rechtssicherheit für die Betroffenen, zudem soll den Wiedergutmachungsregelungen auch das von den Betroffen geforderte symbolische Gewicht gegeben werden.
